Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Verträge über Leistungen zwischen der Texterin und dem Auftraggeber. Das gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten.
2. Die Abweichungen von den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur in dem Falle gültig, wenn die Texterin eine schriftliche Zustimmung erteilt hat.
3. Die Texterin betreibt einen Service für Textdienstleistungen, die über das Internet zur Verfügung gestellt werden. Die Dienstleistung wird ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB erbracht. Die AGB gelten mit jeder Auftragserteilung als akzeptiert.
§ 2
Leistungsumfang
1. Erstellung von Businesstexten
Die Texterin erstellt und veräußert folgende Arten von Businesstexten:
– Texte für Webseiten,
– Blog-Posts,
– Social-Media -Posts,
– Newsletter und
– Landingpages.
2. Erstellung von persönlichen Texten (Geschenkservice)
Die Texterin erstellt und veräußert folgende persönliche Texte im Rahmen eines Geschenkservices: Gedichte, Geschichten, Einladungsschreiben, Gratulationsschreiben, Grußkarten und Briefe.
§ 3
Zustandekommen des Vertrages
Businesstexte
1. Die Leistung richtet sich ausschließlich an juristische Personen, Selbständige sowie Freiberufler. Die Anfrage wird von dem Kunden per E-Mail an die Texterin übermittelt. Die Anfrage soll wichtige Informationen für die Erstellung des Textes bereits enthalten. Aufgrund der Anfrage erstellt die Texterin ein Angebot, welches per E-Mail an den Auftraggeber weitergeleitet wird. Das Angebot wird in Form eines Vertrages zwischen der Texterin und dem Auftraggeber erstellt. Der Auftraggeber nimmt das Angebot an, indem er per E-Mail die Annahme des Angebots bestätigt. Durch die Annahme des Angebots akzeptiert er den zugrundeliegenden Vertrag. Der Vertrag kommt mit dem Eingang der Auftragsbestätigung bzw. Angebotsannahme zustande. Mit dem Zustandekommen des Vertrags beginnt die Texterin mit der Bearbeitung. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die vertragliche Lieferfrist zu laufen. Sämtliche abweichende Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie durch die Texterin gesondert schriftlich bestätigt werden.
Persönliche Texte
2. Die Bestellung der persönlichen Texte erfolgt über ein Bestellformular. In dem Bestellformular gibt der Auftraggeber sämtliche Daten ein. Das Bestellformular soll vollständig ausgefüllt werden, ansonsten ist die Bearbeitung des Auftrages nicht möglich. Dieser Service richtet sich sowohl an Unternehmer und Freiberufler als auch an die Verbraucher. Nach Eingang des Bestellformulars und Eingang des vollständigen Gesamtbetrages beginnt die Texterin mit der Bearbeitung. Der Vertrag kommt mit dem Eingang des Bestellformulars zu Stande. Nach Eingang des Gesamtbetrages beginnt die Texterin mit der Bearbeitung. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die vertragliche Lieferfrist zu laufen. Abweichende Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie durch die Texterin gesondert schriftlich bestätigt werden.
§ 4
Rügepflicht, Abnahme und Korrekturen
Nach erfolgter Bearbeitung werden die fertiggestellten Texte dem Auftraggeber per E-Mail zugesendet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, unverzüglich nach erfolgter Bereitstellung die ihm zur Verfügung gestellten Texte auf offensichtliche Mängel hin zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind sofort, versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung, in Textform zu rügen. Sofern innerhalb von einer Woche nach Bekanntgabe der Fertigstellung bzw. Erhalt der Texte keine Rüge durch den Aufraggeber erfolgt, gilt die Textleistung als vertragsgemäß erbracht. Das gilt nicht für Verbraucher.
Die Texterin trägt die Gefahr des Datenverlustes bis zur Lieferung des erstellten Textes.
§ 5
Korrekturen und Nachbesserungen
Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Texte hat der Auftraggeber die Möglichkeit seine Nachbesserungswünsche der Texterin in Textform mitzuteilen. Die in diesem Zeitraum mitgeteilten Nachbesserungen werden von der Texterin kostenlos eingearbeitet. Eine Nachbesserung ist ausgeschlossen bzw. kostenpflichtig, wenn die Abweichungen durch den Auftraggeber selbst verursacht worden sind, z. B. durch unrichtige bzw. unvollständige Informationen oder nach einer ersten Korrektur gemäß der schriftlichen Rüge eine weitere Korrektur vom Auftraggeber gewünscht wird. Diese sind auch kostenpflichtig, falls die Anzeige später als 14 Tage nach Erhalt der Texte an die Texterin gerichtet wird. In diesem Fall wird die Texterin ein gesondertes Angebot an die Auftraggeberin erstellen und die zusätzlichen Leistungen in Rechnung stellen. Eine angemessene Nachbesserungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Eingangs der Rüge bzw. des Nachbesserungswunsches in Textform. Verstreicht die angemessene Nachbesserungsfrist ohne Beseitigung des Mangels, kann der Auftraggeber die Rückabwicklung des Vertrags verlangen.
Die Texterin ist verpflichtet nach Eingang der Rüge in angemessener Zeit die Änderungswünsche einzuarbeiten. Die Dauer der Bearbeitung ist in jedem Fall mit der Texterin abzustimmen.
§ 6
Zahlungsbedingungen
1. Soweit vertraglich nichts Weiteres vereinbart worden ist, so stellt die Texterin dem Auftraggeber die vereinbarten Leistungen zu ihrem jeweils gültigen Tarif und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung. Der Auftraggeber kann mit schuldbefreiender Wirkung an die Texterin leisten.
2. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden bei den persönlichen Texten umgehend nach Abschluss des Vertrages bzw. nach Annahme des Angebots durch den Auftraggeber ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bearbeitung des Auftrags beginnt erst nach Eingang des Gesamtbetrages. Bei den Businesstexten ist die Vergütung sofort nach der Rechnungsstellung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abschluss der Verarbeitung.
3. Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und folglich auch nicht ausgewiesen (Kleinunternehmerstatus).
4. Die Texterin akzeptiert folgende Zahlungsmethoden:
a) Persönliche Texte: Vorkasse
b) Businesstexte: Auf Rechnung
§ 7
Aufrechnungs- und Abtretungsverbot
1. Die Aufrechnung ist nur dann möglich, wenn dem Auftraggeber unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche gegen die Texterin zu stehen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus dem Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.
2. Die Abtretung von Rechten aus dem Vertrag ist ohne Zustimmung der Texterin unzulässig.
§ 8
Kündigung
1. Bis zur Fertigstellung des Textes kann der Auftraggeber den Vertrag jederzeit kündigen.
2. Wird ein Vertrag vom Auftraggeber vor Fertigstellung und Ablieferung an den Auftraggeber gekündigt, müssen bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten nach dem Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstattet werden. Als pauschale Vergütung kann die Texterin 15% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Hat die Ausführung schon begonnen, sind 80% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
§ 9
Urheberrechte
1. Bei sämtlichen durch die Texterin erbrachten Dienstleistungen bleibt das ausschließlich Urheberrecht bei der Texterin.
2. Dem Endkunden, welcher die Texte für den privaten Gebrauch über den Bestellservice erwirbt, ist es nicht gestattet, diese Texte zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen. Es ist lediglich ein Gebrauch im privaten Bereich gestattet. Die Texterin ist befugt, die Textproben aus diesen Texten auf ihrer Webseite in ihrem Blog und anderen Plattformen und sozialen Netzwerken zu veröffentlichen. Dabei verpflichtet sie sich dafür zu sorgen, dass die personenbezogenen Daten nicht einsehbar sind.
3. Die juristischen und natürlichen Personen erhalten durch den Erwerb lediglich ein Nutzungsrecht an sämtlichen an ihn veräußerten Texten, soweit vertraglich keine anderweitige Regelung besteht. Die Texterin ist befugt, die Textproben aus diesen Texten auf ihrer Webseite in ihrem Blog und anderen Plattformen und sozialen Netzwerken zu veröffentlichen. Dabei verpflichtet sie sich dafür zu sorgen, dass die personenbezogenen Daten nicht einsehbar sind. Für die Veröffentlichung der Unternehmen als Referenzadressaten wird eine zusätzliche Genehmigung des jeweiligen Auftraggebers eingeholt.
§ 10
Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
1. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen und Texten werden nach dem Zeitaufwand entsprechend gesondert in Rechnung gestellt.
2. Die Texterin ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Texterin entsprechende Vollmacht zu erteilten.
3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen der Texterin abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber die Texterin im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsschluss ergeben. Dazu gehört die Übernahme der Kosten.
§ 11
Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Schadensersatzansprüche gegenüber der Texterin aus Vertrag, Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung, Unmöglichkeit, Verzug sowie unerlaubter Handlung – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
2. Soweit die Texterin dem Grund nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die die Texterin bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder sie bei der Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden die Folge von Mängeln der Dienstleistung sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Dienstleistung typischer Weise zu erwarten sind.
3. Verlangt der Auftraggeber die Verwendung seiner Fachterminologie, ist die Texterin insoweit von jeglicher Haftung befreit.
4. Die Haftung für Schäden, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber die Leistung ungeprüft weitergegeben hat, ist ausgeschlossen.
5. Die Texterin haftet nicht für Leistungsausfälle oder Verzögerungen in Folge höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer vorrübergehende von ihr nicht zu vertretene Leistungshindernisse, insbesondere Streik und Aussperrung sowie Ausfall von Kommunikationsnetzen.
6. Die Haftung für Schäden, die in Folge der Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Texterin durch die fehlerhafte Speicherung oder Übermittlung von Daten durch die Texterin oder durch die Texterin verschuldeten Untergang von Texten und Unterlagen entstanden sind, ist der Höhe nach begrenzt. In jedem Fall ist die Haftung auf den vereinbarten Gegenwert des Auftrages beschränkt.
7. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse- und beschränkungen gelten im gleichen Umfang zu Gunsten der Organe gesetzlicher Vertreter, Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen von der Texterin.
8. Die Texterin bindet keine Bilder und Graphiken in die Texte ein. Sie ist nicht für das Design der Texte verantwortlich und haftet nicht dafür.
§ 12
Gewährleistungsausschluss
Die Texterin leistet keinerlei Gewähr dafür, dass die jeweilige Bearbeitung für den Verwendungszeck des Auftraggebers zulässig und geeignet ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der gestellte Text veröffentlicht oder für Werbezwecke verwendet wird. Auch für die fachliche Richtigkeit von gelieferten Texten übernimmt die Texterin keine Gewähr. Das rechtliche Risiko der Verwendungsfähigkeit oder Veröffentlichung trägt allein der Auftraggeber.
§ 13
Geheimhaltung und Datenschutz
Die Texterin ist bemüht, die Vertraulichkeit der übermittelten Texte nach dem neusten Stand der Technik zu wahren. Die Texterin kann jedoch nicht gewährleisten, dass eine hundertprozentige Vertraulichkeit erfolgt, da aufgrund der elektronischen Datenkommunikation ein Zugriff von Unbefugten nicht gänzlich auszuschließen ist. Die Texterin ist ferner bemüht, die elektronische Datenkommunikation nach dem jeweils neusten Stand der Technik auf etwaige Viren oder Sabotageprogramme zu untersuchen. Ein hundertprozentiger Schutz vor Viren oder Sabotageakten kann allerdings auch bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt nicht gewährleistet werden. Der Aufraggeber wird auf ein verbleibendes Restrisiko ausdrücklich hingewiesen.
§ 14
Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist der Sitz der Texterin in Waldfeucht, Deutschland. Heinsberg gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, Ansprüche oder Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis einschließlich dessen Gültigkeit und Gültigkeitsverletzung und Auflösung, sofern die Texterin und der Auftraggeber Vollkaufleute sind.
2. Verträge, die auf Grundlage dieser AGB geschlossen werden, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden so berührt diese Unwirksamkeit die übrigen Bestimmungen nicht.